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Im Artikel zum Wasserfest in der Kita „Zwergenland“ in Kasel-Golzig hat der Wicht mit seinem Dreizack etwas durcheinandergebracht. Hier wurde Erzieherin Ilka Gosdschick als Kitaleiterin genannt. Die Leitung der Einrichtung hat jedoch Madlen Semrok.
Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

Verbandsvorsteher Peter Sczepanski dankte Klaus-Dieter Quasdorf für knapp drei Jahrzehnte unermüdliche Tätigkeit im MAWV sowie sein Engagement in vielen Gremien des Verbandes.
Foto: MAWV

Markus Mücke, langjähriger Bürgermeister der Gemeinde Schulzendorf, ist in der Verbandsversammlung am 19. Oktober 2023 ohne Gegenstimme zum neuen Vorsitzenden der Verbandsversammlung des wichtigsten Entscheidungsgremiums des Verbandes gewählt worden. Außerdem wird Herr Mücke die Interessen des MAWV in der Gesellschafterversammlung seines Betriebsführers DNWAB mbH wahrnehmen und auch im Verbandsausschuss des MAWV vertreten sein.

Nach dem Ausscheiden von Klaus-Dieter Quasdorf, ehemaliger Bürgermeister von Bestensee, musste ein neuer Vorsitzender für das Wasserparlament gefunden werden.

Die Gemeinden Rietzneuendorf-Staakow sowie Schönwald, Ortsteil Waldow (aus dem Amt Unterspreewald), gehören ab Januar 2024 zum MAWV. Dieser Beitritt wurde nach mehrmonatiger Vorbereitung und intensiven Gesprächen mit allen Beteiligten ohne Gegenstimme in der MAWV-Verbandsversammlung beschlossen.

„Damit ist in den genannten Orten die Zukunft der Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung gesichert“, freut sich Verbandsvorsteher Peter Sczepanski für die rund tausend Einwohner. Ab kommendem Jahr gilt dann auch das Satzungsrecht des MAWV – leider inklusive höherer Gebühren. Die Gebührensatzung soll noch im Dezember 2023 in der Verbandsversammlung beschlossen werden. Die mobile Entsorgung erfolgt weiterhin über die Firma Schuster.

„In den genannten Gemeinden muss kurzfristig die Wasserverlustquote gesenkt werden. Es ist nicht akzeptabel, dass bis zu 20 Prozent des gelieferten und bezahlten Wassers im märkischen Sand versickern“, umreißt der Verbandsvorsteher die wichtigste anstehende Aufgabe.

Ab Januar 2024 steht der Bereitschaftsdienst der DNWAB unter 0800 8807088 bei Störungen der wassertechnischen Anlagen zur Verfügung.

Das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung für die mobile Entsorgung von mehr als 6.000 abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen ab 2024 sorgte beim MAWV für Entsetzen. Otto Ripplinger, kaufmännischer Leiter: „Die Offerten aller Bewerber lagen mindestens doppelt so hoch wie bisher und hätten eine empfindliche Gebührenerhöhung für unsere Kunden bedeutet. Das fanden wir nicht angemessen und verbesserungsbedürftig. Deshalb werden wir die Dienstleistung mit inhaltlichen Veränderungen erneut ausschreiben.“ Und zwar so, dass ab 1. Juli 2024 jeder Kunde die Kosten bezahlen muss, die für die Entsorgung seines Grundstückes tatsächlich angefallen sind.

Beispiele:

Bis zum 30. Juni 2024 fahren die Firmen Basel, Born, Lehmann und Schuster zu unveränderter aktueller Gebühr Ihr Abwasser ab. Ob sie zum 1. Juli 2024 die neuen, alten Entsorger sein werden, entscheidet sich mit der Neuausschreibung. „Nicht herum kommen wir dann aber um eine Gebührenanpassung. Die Kubikmeterpreise – so viel ist sicher – werden wesentlich höher ausfallen, als sie jetzt sind, da auch hier mit höheren Energie-, Kraftstoff-, Maut- und Personalkosten kalkuliert wird“, kündigt Otto Ripplinger vorsorglich an.

Das Fest ist gerettet: „Wir haben den passenden Weihnachtsbaum gefunden!“, triumphiert der Familienvater.

Foto: Weihnachtsbaumwald Mellensee/F. Gilli

Foto: SPREE-PR/Petsch

Die Justiz geht manches Mal verschlungene Wege. Wurde den Aufgabenträgern in Brandenburg als Folge einer mehr als unglücklichen Entscheidung des OVG Brandenburg im Jahre 2000 später von der Justiz ins Stammbuch diktiert, möglichst die gespaltenen Gebühren zu erheben, kommt jetzt die Rolle rückwärts oder besser gesagt, fast der Sturz auf den Kopf. Noch liegt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht in aufgeschriebener Form vor. Aber eines lässt sich jetzt schon sagen: Rechtssicherheit für die Betroffenen sieht anders aus! Und Recht, das der Bürger nicht versteht, ja nicht verstehen kann, empfindet er – nachvollziehbarerweise – als Unrecht. Ausbaden müssen es wieder einmal die Kommunen und Verbände. Die haben aber so langsam Wichtigeres zu tun, als sich mit einer in sich widersprüchlichen Rechtsprechung herumzuschlagen. Denn die Wasserwirtschaft in Brandenburg steht vor großen Herausforderungen, von denen nur eine der Klimawandel ist. Auch deren Bewältigung kostet Geld. Gut ist es, dass die Aufgabenträger immer und rund um die Uhr verlässlich Wasser liefern und das Abwasser entsorgen. Das verliert man bei den ganzen Rechtsfragen hoffentlich nicht aus den Augen!

Turgut Pencereci, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
und Geschäftsführer des Landeswasserverbandstages e. V. (LWT) Brandenburg

Der zuständige Wasser- und Abwasserzweckverband Blankenfelde-Mahlow wird die Eigentümer nach und nach auffordern, gemäß Satzung eine fachgerechte Anbindung vom bestehenden Grundstücksanschluss bis in ihr Haus herstellen zu lassen.

„Dasselbe gilt für noch vorhandene Bleileitungen im Verbandsgebiet. Sie sind laut Satzung nicht mehr zulässig und müssen dringend ersetzt werden“, führt Verbandsvorsteherin Antje Motz aus und begründet: „Der Grenzwert für Blei beträgt laut Trinkwasserverordnung 0,01 mg/l und kann nur noch mit bleifreien Versorgungsleitungen eingehalten werden. Schon kürzeste Restlängen oder Hausanschlüsse aus Blei überschreiten den Grenzwert und entsprechen zudem nicht unserer Satzung.“

Warum der Grundstückseigentümer zahlt

Die Trennung von Doppelanschlüssen oder den Austausch von Leitungen auf dem Grundstück müssen die Eigentümer bezahlen. „Das führt oft zu Irritationen und Unverständnis, weil satzungsrechtlich der Trinkwasserhausanschluss Eigentum des WAZ ist. Wir erhalten oft die Frage, warum der Verband nicht auch die technische und finanzielle Verantwortung dafür hat“, bemerkt Antje Motz. Aber: „Die Herstellung des Hausanschlusses ist Bedingung für die Wahrnahme des Benutzungsrechtes und kommt nicht der Allgemeinheit oder einer Gruppe von Personen zugute“, führt die Juristin aus. „Der Hausanschluss steht allein im Sonderinteresse des Eigentümers eines konkreten Grundstücks. Daher kann der Versorger nach § 10 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Brandenburg (KAG) die entstehenden Kosten für Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Beseitigung oder Unterhaltung dieses Hausanschlusses dem Grundstückseigentümer auferlegen.“ Genauso ist die Instandsetzung des Hausanschlusses Pflicht des Eigentümers.

Verband bleibt Eigentümer des Trinkwasserhausanschlusses

Dennoch bleibt der WAZ Blankenfelde-Mahlow Eigentümer des Hausanschlusses, weil er so die Einhaltung technischer Regelungen oder zu verwendenden Materials im Interesse eines geordneten Betriebs der Anlage sicherstellen kann. Insbesondere im Bereich des Lebensmittels „Trinkwasser“ hat dies eine herausragende Bedeutung.

Die beiden neuen Edelstahl-Reinwasserbehälter in der Bauzeichnung.
Zeichnung: WARL Ludwigsfelde

„Wobei durch den Wald nicht ganz stimmt“, korrigiert Kathrin Herbst, die Bauleiterin. „Die Leitung soll auf Waldwegen innerhalb öffentlicher Flurstücke verlegt werden, ohne die angrenzenden Bäume in Mitleidenschaft zu ziehen.“ Lediglich bei der Brunnenbohrung werden einzelne Bäume gerodet werden müssen, um Platz zu schaffen für das Bohrgerät und die Brunnenstuben. „Drei Brunnen müssen es aber sein, um hier die bereits genehmigte Fördermenge erreichen zu können“, argumentiert Kathrin Herbst. Der Baubeginn ist für Mitte 2024 vorgesehen.

Auch das Wasserwerk in Trebbin wird der Zweckverband aus Ludwigsfelde ab 2024 entsprechend erweitern. „Hier ist eine Halle mit zwei Reinwasserbehältern geplant – Fassungsvermögen pro Kammer sind 500 Kubikmeter“, beschreibt Kathrin Herbst das Projekt, zu dem die Bauvoranfrage läuft. „Zwei Speicherbehälter sorgen vor allem im Sommer zu Spitzenzeiten und bei nötigen Reparaturen für eine kontinuierliche Trinkwasserbereitstellung.“

Und auch hier soll kein Baum unnötig fallen. Die Bauleiterin: „Deshalb haben wir uns für Behälter aus Edelstahl entschieden. Die brauchen wesentlich weniger Fläche als Betonbehälter, sodass wir sie sehr nah an das bestehende Wasserwerk bauen und somit vorhandene Freiflächen nutzen können.“