Das Fest ist gerettet: „Wir haben den passenden Weihnachtsbaum gefunden!“, triumphiert der Familienvater.

Foto: Weihnachtsbaumwald Mellensee/F. Gilli

Foto: SPREE-PR/Petsch

Die Justiz geht manches Mal verschlungene Wege. Wurde den Aufgabenträgern in Brandenburg als Folge einer mehr als unglücklichen Entscheidung des OVG Brandenburg im Jahre 2000 später von der Justiz ins Stammbuch diktiert, möglichst die gespaltenen Gebühren zu erheben, kommt jetzt die Rolle rückwärts oder besser gesagt, fast der Sturz auf den Kopf. Noch liegt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht in aufgeschriebener Form vor. Aber eines lässt sich jetzt schon sagen: Rechtssicherheit für die Betroffenen sieht anders aus! Und Recht, das der Bürger nicht versteht, ja nicht verstehen kann, empfindet er – nachvollziehbarerweise – als Unrecht. Ausbaden müssen es wieder einmal die Kommunen und Verbände. Die haben aber so langsam Wichtigeres zu tun, als sich mit einer in sich widersprüchlichen Rechtsprechung herumzuschlagen. Denn die Wasserwirtschaft in Brandenburg steht vor großen Herausforderungen, von denen nur eine der Klimawandel ist. Auch deren Bewältigung kostet Geld. Gut ist es, dass die Aufgabenträger immer und rund um die Uhr verlässlich Wasser liefern und das Abwasser entsorgen. Das verliert man bei den ganzen Rechtsfragen hoffentlich nicht aus den Augen!

Turgut Pencereci, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
und Geschäftsführer des Landeswasserverbandstages e. V. (LWT) Brandenburg

Der zuständige Wasser- und Abwasserzweckverband Blankenfelde-Mahlow wird die Eigentümer nach und nach auffordern, gemäß Satzung eine fachgerechte Anbindung vom bestehenden Grundstücksanschluss bis in ihr Haus herstellen zu lassen.

„Dasselbe gilt für noch vorhandene Bleileitungen im Verbandsgebiet. Sie sind laut Satzung nicht mehr zulässig und müssen dringend ersetzt werden“, führt Verbandsvorsteherin Antje Motz aus und begründet: „Der Grenzwert für Blei beträgt laut Trinkwasserverordnung 0,01 mg/l und kann nur noch mit bleifreien Versorgungsleitungen eingehalten werden. Schon kürzeste Restlängen oder Hausanschlüsse aus Blei überschreiten den Grenzwert und entsprechen zudem nicht unserer Satzung.“

Warum der Grundstückseigentümer zahlt

Die Trennung von Doppelanschlüssen oder den Austausch von Leitungen auf dem Grundstück müssen die Eigentümer bezahlen. „Das führt oft zu Irritationen und Unverständnis, weil satzungsrechtlich der Trinkwasserhausanschluss Eigentum des WAZ ist. Wir erhalten oft die Frage, warum der Verband nicht auch die technische und finanzielle Verantwortung dafür hat“, bemerkt Antje Motz. Aber: „Die Herstellung des Hausanschlusses ist Bedingung für die Wahrnahme des Benutzungsrechtes und kommt nicht der Allgemeinheit oder einer Gruppe von Personen zugute“, führt die Juristin aus. „Der Hausanschluss steht allein im Sonderinteresse des Eigentümers eines konkreten Grundstücks. Daher kann der Versorger nach § 10 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Brandenburg (KAG) die entstehenden Kosten für Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Beseitigung oder Unterhaltung dieses Hausanschlusses dem Grundstückseigentümer auferlegen.“ Genauso ist die Instandsetzung des Hausanschlusses Pflicht des Eigentümers.

Verband bleibt Eigentümer des Trinkwasserhausanschlusses

Dennoch bleibt der WAZ Blankenfelde-Mahlow Eigentümer des Hausanschlusses, weil er so die Einhaltung technischer Regelungen oder zu verwendenden Materials im Interesse eines geordneten Betriebs der Anlage sicherstellen kann. Insbesondere im Bereich des Lebensmittels „Trinkwasser“ hat dies eine herausragende Bedeutung.

Die beiden neuen Edelstahl-Reinwasserbehälter in der Bauzeichnung.
Zeichnung: WARL Ludwigsfelde

„Wobei durch den Wald nicht ganz stimmt“, korrigiert Kathrin Herbst, die Bauleiterin. „Die Leitung soll auf Waldwegen innerhalb öffentlicher Flurstücke verlegt werden, ohne die angrenzenden Bäume in Mitleidenschaft zu ziehen.“ Lediglich bei der Brunnenbohrung werden einzelne Bäume gerodet werden müssen, um Platz zu schaffen für das Bohrgerät und die Brunnenstuben. „Drei Brunnen müssen es aber sein, um hier die bereits genehmigte Fördermenge erreichen zu können“, argumentiert Kathrin Herbst. Der Baubeginn ist für Mitte 2024 vorgesehen.

Auch das Wasserwerk in Trebbin wird der Zweckverband aus Ludwigsfelde ab 2024 entsprechend erweitern. „Hier ist eine Halle mit zwei Reinwasserbehältern geplant – Fassungsvermögen pro Kammer sind 500 Kubikmeter“, beschreibt Kathrin Herbst das Projekt, zu dem die Bauvoranfrage läuft. „Zwei Speicherbehälter sorgen vor allem im Sommer zu Spitzenzeiten und bei nötigen Reparaturen für eine kontinuierliche Trinkwasserbereitstellung.“

Und auch hier soll kein Baum unnötig fallen. Die Bauleiterin: „Deshalb haben wir uns für Behälter aus Edelstahl entschieden. Die brauchen wesentlich weniger Fläche als Betonbehälter, sodass wir sie sehr nah an das bestehende Wasserwerk bauen und somit vorhandene Freiflächen nutzen können.“

Zum Wohl! Ben, Dalia, Felix und Lilly-May (v. l.) mit MAWV-Chef Peter Sczepanski, Schulleiter Erik Heinig sowie Katja Greif und Steffen Käthner von der Gemeinde Schönefeld (hinten v. l.) beim „Anstich“.
Foto: SPREE-PR/Petsch

Trinkwasser ist ein idealer Durstlöscher. Kinder und Jugendliche trinken jedoch häufig zu wenig – insbesondere in der Schule. Untersuchungen zeigen, dass hierdurch unter anderem die schulische Leistungsfähigkeit beeinträchtigt wird. Der Märkische Abwasser- und Wasserzweckverband steuert dagegen. So hat die Verbandsversammlung bereits vor einiger Zeit die Installation von Trinkwasserspendern in den Schulen seiner Mitgliedskommunen beschlossen.

Am 20. Oktober war die Oberschule am Airport Schönefeld dran. Schulleiter Erik Heinig freute sich stellvertretend für seine 340 Schülerinnen und Schüler sowie 30 Lehrkräfte: „Es ist wunderbar, dass wir mit Unterstützung des MAWV unseren Durst jetzt jederzeit an der Wasserbar stillen können.“ Und MAWV-Chef Peter Sczepanski hofft, dass „der Trinkwasserspender gut genutzt und lange für Freude sorgen wird.“

Mitte November lagen die blauen Trinkwasserleitungen an der Einmündung zum Kaufland bereit, alles läuft nach Plan.

Foto: KMS/Straube

„Eine ganze Menge“, meint Verbandsvorsteherin Heike Nicolaus. „Dafür müssen wir alle Trink- und Schmutzwasserleitungen umverlegen, die die Strecke oder die Bahnübergänge kreuzen. Von den insgesamt 17 Bahnquerungen im Verbandsgebiet liegen allein zwölf im genannten Bauabschnitt.“ Anfang November begann der KMS mit der Umverlegung der 100 Meter Trinkwasserleitung nahe der B 246 in Nächst Neuendorf. Hier wird gerade eine neue Brücke zum Überqueren der ICE-Strecke gebaut. Anschließend ging es mit jeweils 132 Metern Trink- und Schmutzwasserleitung an der Einmündung zum Kaufland im Bereich der Bundesstraße B 96 in Zossen weiter, wo der neue Kreisverkehr entstehen wird. „Bis Ende des Jahres sollen die Leitungsänderungen an beiden Abschnitten erfolgt sein“, informiert KMS-Technikchef Christian Straube.

Die anfallenden Kosten werden je nach Alter der Leitung teilweise von der Bahn übernommen, teilweise vom Zweckverband.

Gebrochenes Asbestzementrohr.
Foto: MAWV

Die eigentliche Herausforderung für die Fachleute: Einer Blackbox gleich weiß niemand, wann welche Leitung Schaden nimmt. So liegt die älteste AZ-Leitung im Betriebsführungsgebiet bereits seit 1920 und ist noch gut in Schuss!

Wie viele Meter/Kilometer Asbestzementleitungen in Ihren Verbänden noch gewechselt werden müssen – siehe Tabelle.

Trägt jetzt Verantwortung für die Daseinsvorsorge von fast 300.000 Menschen in der Region: René Windszus vor dem Firmensitz der DNWAB in Königs Wusterhausen.
Foto: SPREE-PR/Petsch

Herr Windszus, Sie hatten bisher kaum Berührungspunkte mit der Wasserwirtschaft. Warum nun der Schritt in die Daseinsvorsorge?

Das Gesamtkonstrukt war entscheidend. Nach 25 Jahren in der Automobilindustrie wollte ich einen anderen Schwerpunkt setzen. Ich las die Stellenanzeige und überlegte: Was steckt eigentlich hinter Wasser und Abwasser? Trinkwasser kommt aus der Wand. Über Abwasser macht man sich normalerweise gar keine Gedanken. Nach den ersten Wochen hier weiß ich: Ich habe einen Betrieb mit unglaublich vielen ingenieurtechnischen Leistungen übernommen. Das ist mein Metier.

Die DNWAB ist immerhin der größte Wasserdienstleister in Brandenburg.

Das Lebensmittel Nr. 1 soll rund um die Uhr fließen. Wir tragen dafür eine hohe Verantwortung. Im Mittelpunkt dabei steht der Kunde. Das gilt für mich ebenso wie für alle meine über 300 Kolleginnen und Kollegen. Die Erhöhung der Kundenzufriedenheit ist und bleibt das zentrale Unternehmensziel der DNWAB. So arbeiten wir momentan an einem noch besseren Kundenportal mit einer hohen Praktikabilität – um ein Beispiel zu nennen.

Konnten Sie schon alle sechs Gesellschafter besuchen und sich ein erstes Bild verschaffen?

Die DNWAB betreut 22 Wasserwerke und 16 Kläranlagen, etwa 3.300 Kilometer Trinkwasserleitungen und gut 1.900 Kilometer Abwasserkanäle. Klar, dass ich noch nicht alles anschauen konnte, aber ich bin dabei. Ich fahre raus, bin vor Ort und greifbar. Für die Gesellschafter ebenso wie für alle Kollegen. Und es kommen jeden Tag neue Eindrücke hinzu. Fakt ist: Es herrscht ein offenes Miteinander. Durch die Struktur der DNWAB haben wir große Schnittmengen, können viele Synergien nutzen – zum Vorteil aller. Ein Beispiel für das gelebte Miteinander ist das Trinkwasserverbundsystem. Vor einigen Tagen hatten wir einen Ausfall, da wurde blitzschnell aus einem anderen Werk versorgt. Das war schon beeindruckend.

Die Ausbildung junger Menschen und die ständige Weiterqualifikation des Fachpersonals gehören zur DNA des Unternehmens. Bleibt das ein Schwerpunkt?

Auf jeden Fall. Im September haben wir wieder drei junge Leute begrüßt. Das wollen wir ausbauen. Wir müssen schauen, wie wir auch künftig ausreichend und gute Bewerber bekommen. Mittlerweile ist es ja so, dass wir uns bewerben um neue Bewerber! Die Strahlkraft der DNWAB als attraktiver Arbeitgeber wollen wir weiter steigern. Jede Mitarbeiterin, jeder Mitarbeiter kann das transportieren – sozusagen als Botschafter für die gute Sache. Bei uns gibt es traumhafte Perspektiven. Die DNWAB ist ein toller Arbeitgeber, der Job macht Spaß und ist wichtig – für die Nachhaltigkeit, die Umwelt, die Region und ihre Menschen.

Welche weiteren Herausforderungen sehen Sie künftig?

Beim Trinkwasser zuvorderst die sichere Versorgung – sowohl in Quantität als auch in Qualität. Stichpunkt Metropolregion. Wir haben nach wie vor Wachstum in der Region. Das sehe ich sehr positiv. Wenn Unternehmen wie Tesla hierherkommen, sollte das als Chance begriffen werden. Die zu haben und dann zu nutzen, muss im Fokus stehen. Trotzdem ist jeder Einzelne aufgefordert, vernünftig mit der Ressource Wasser umzugehen.
Beim Abwasser verschärfen sich komplexe Probleme wie der Eintrag von Arzneimittelrückständen oder Mikroplastik. Aus meiner Sicht muss hier das Verursacherprinzip verstärkt in den Vordergrund rücken. Aber irgendwann folgt sicherlich auch die vierte Reinigungsstufe für Kläranlagen bestimmter Größen.

René Windszus setzte sich gegen 90 Bewerberinnen und Bewerber durch. Hier unterzeichnen beide Geschäftsführer – Vorgänger Hans-Reiner Aethner und sein Nachfolger – beim Notar ihre Abberufung bzw. Berufung.
Foto: SPREE-PR/Petsch

Sie sind aus der Privat- in die Kommunalwirtschaft gewechselt. Um Überzeugungsarbeit zu leisten, müssen teilweise schon ziemlich dicke Bretter gebohrt werden, beispielsweise in der Politik …

Ob Sie es glauben oder nicht: Da gibt es gar keinen so großen Unterschied. Ich habe gelernt, die Sichtweise des Gegenübers zu betrachten. Es muss Überzeugungsarbeit geleistet werden. Das will ich tun.

Wie sind Ihre Kontakte zur Bauwirtschaft? Hatte ein Fertigteil früher drei Monate Lieferzeit, beträgt sie heute ein Vielfaches.

Wir müssen als kommunales Unternehmen über die Ausschreibungen gehen. Richtig ist: Lieferzeiten haben sich verlängert. Aber das ist alles zu lösen. Da ist Kreativität gefordert. Und die haben wir!

Sie leben im Verbandsgebiet des MAWV. Wie hoch war Ihre letzte Wasserrechnung?

(Lacht.) Das ist eine gemeine Frage. Ich sage mal so. Da ich mich nicht genau erinnere, war sie wohl nicht besonders hoch. Die Preissprünge, die wir in fast allen anderen Bereichen – vor allem bei der Energie – hatten, die gab es beim Wasser nicht. Trinkwasser ist ein sehr, sehr günstiges Gut. Unschlagbar günstig. Die Verbände haben gemeinsam mit der DNWAB in den letzten Jahren einen tollen Job gemacht. Daran will ich anknüpfen.

Zur Person

Nach 25 Jahren in der Automobilindustrie fand René Windszus in der Wasserwirtschaft eine neue berufliche Herausforderung.
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Die Debatte um gespaltene Gebührensätze als Folge der Rechtsprechung zu Altanschließerbeiträgen geht nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von Mitte Oktober in die nächste Runde. Verhandelt wurde, ob es zulässig sei, dass Altanschließer, die wegen einer Verjährung keine Anschlussbeiträge gezahlt haben, mit nicht abgemilderten Gebühren belastet werden dürften. Diesem Modell der sogenannten „gespaltenen Gebühren“ erteilten die Leipziger Richter jetzt eine Absage. Denn, so die mündliche Begründung, geschützt sei das Vertrauen, nach Eintritt der hypothetischen Festsetzungsverjährung für Anschlussbeiträge nicht mehr über die Gebühren zu dem Herstellungsaufwand herangezogen zu werden.

Das gelte auch bei einer Umstellung der Finanzierung von Anschlussbeiträgen auf eine reine Gebührenfinanzierung mit gespaltenen Gebühren. Es ist noch nicht absehbar, welche Aufgabenträger und in welcher Form sie konkret betroffen sind.

LWT-Chef Turgut Pencereci zeigte sich überrascht vom Urteil, denn schließlich hatte ja „das Oberverwaltungsgericht genau andersherum entschieden“ – lesen Sie hierzu auch den Kommentar auf der Seite 1. Pencereci könne auch noch nicht absehen, wie sich die Gebühren nach dem Urteil entwickeln werden. „Ich rate aber von übereilten Schritten ab. Zunächst muss das schriftliche Urteil abgewartet werden.“ Das könne Monate dauern. Außerdem hatte das Bundesverwaltungsgericht die Angelegenheit zur erneuten Verhandlung an das OVG Berlin-Brandenburg zurückverwiesen. In einer ersten Stellungnahme zeigte sich MAWV-Verbandsvorsteher Peter Sczepanski verärgert über die neuerliche Kehrtwende der Rechtsprechung: „Für die Verbände und eben auch den MAWV ist es schon ein wenig merkwürdig, wenn man sich so verhält, dass es einerseits keine Beanstandungen seitens der Kommunalaufsichten und des Innenministeriums gibt. Aber auch so, wie es ihnen die Gerichte ins Stammbuch schreiben – und dann in letzter Instanz plötzlich und unerwartet doch ganz anders entschieden wird. Die nunmehr unvermeidbaren Finanzierungslücken können nur durch Umlagen oder Zuschüsse der Kommunen, der Landkreise oder des Landes ausgeglichen werden. Das wird zwangsläufig zu weiteren Ungerechtigkeiten führen.“

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Nie war die Sehnsucht nach Frieden, Gesundheit, Ruhe und respektvollem Miteinander so groß wie am Ende dieses Jahres. Gönnen wir uns Tage innerer Einkehr, Dankbarkeit und Demut, schätzen wir das, was wir im Unterschied zu vielen Menschen auf der Welt haben. Im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zweckverbände MAWV Königs Wusterhausen, WAZ Blankenfelde-Mahlow, WARL Ludwigsfelde, KMS Zossen, WAS Storkow und TAZV Luckau sowie deren Betriebsführer DNWAB wünsche ich Ihnen eine besinnliche Vorweihnachtszeit, ein friedliches Fest und einen gesunden Start ins neue Jahr.

Ihr René Windszus, Geschäftsführer der DNWAB mbH