„Es muss einen Schulterschluss zwischen den Verbänden und der Politik geben“, sagt Sven Rosomkiewicz im WZ-Interview.
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Herr Rosomkiewicz, woher kennen Sie die Probleme der Wasser- und Abwasserwirtschaft?

Seit fast neun Jahren engagiere ich mich in der Kommunalpolitik, bin unter anderem ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Borne. Egal, ob bei meiner Arbeit im Landtag oder in der Gemeinde: Der Schutz der Gewässer rückt immer mehr in den Fokus. Das Thema ist sehr vielschichtig, die Betrachtung von wirtschaftlichen Aspekten, Finanzierungen und die Diskussion um Gesetzesänderungen spielen eine große Rolle, wenn wir Umweltpolitik voranbringen wollen. Dabei suche ich auch den Kontakt zu den „Machern“ der Wasserwirtschaft, anstatt alles nur in der Theorie zu betrachten. In den vergangenen Jahren entstand so der enge Kontakt zu Wasserverbänden in Sachsen-Anhalt.

Als ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Borne haben Sie einen ganz besonderen Berührungspunkt.

Die Abwicklung und Umlagezahlungen nach der Auflösung des AZV „Bodeniederung“ im Jahr 2010 waren zwar vor meiner aktiven Zeit, stellen aber eine Umbruchsituation hier in der Region dar, die heute noch nachwirkt. Die Kommunen hatten und haben damit finanziell extrem zu kämpfen. Mehr als 15 Millionen Euro Umlagezahlungen entstanden durch die damalige Misswirtschaft des Verbandes. Es waren falsche Entscheidungen, die seinerzeit getroffen wurden. So etwas darf nicht wieder passieren. Dieses Beispiel zeigt auch, welch hohe Verantwortung die Verbände haben.

Wie kommt es, dass sich die Wasser- und Abwasserverbände von der Politik oft nicht wahrgenommen fühlen?

Die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung werden sowohl von der Politik als auch von den Bürgern als zu selbstverständlich wahrgenommen. Und Hand aufs Herz: Bei steigender Inflation und wirtschaftlichen Krisen: Wer denkt da zuerst an die Wasserver- bzw. Abwasserentsorgung? Seit der Corona- und Energiekrise haben die Verbände eine noch größere Aufgabendichte zu bewältigen, dabei denke ich auch an die Eigenstromerzeugung, Blackout-Vorsorge, aber auch an die Problematik mit reformbedürftigen Gesetzen, in diesen neuen, besonderen Zeiten. Die Verbände sind unterein ander gut vernetzt, jeder Verband hat aber andere Themen, die aktuell unter den Nägeln brennen und von denen die Landes- bzw. Bundespolitik manchmal vielleicht zu weit entfernt sind.

Welche Themen möchten Sie künftig angehen, mit in den Landtag nach Magdeburg einbringen?

Es geht mir um größere Gestaltungspielräume und mehr Kompetenzen für die Verbände im Hinblick auf Vorschriften, Gesetze, Finanzierungskonzepte für Modernisierungen aber auch bei der Thematik Insolvenzforderungen. Die Wasserverbände haben viele Vorschläge, die Gehör verdienen. Festzuhalten ist, dass Wasserverbände einer ständigen Kontrolle unterliegen, zum Beispiel durch die Kommunalaufsicht und durch Wirtschaftsprüfer. Die Rahmenbedingungen sind sehr eng und eng geschnürte Gesetze passen oftmals nicht mehr zu den veränderten, individuellen Herausforderungen der heutigen Zeit.

Welches Gesetz müsste dringend verändert werden?

Seit mehreren Jahren wird um eine Anpassung des KAG, des Kommunalabgabengesetzes, gerungen. Es ist schwer, ein Gesetz komplett umzukrempeln, aber schon mit kleineren Anpassungen könnten die Verbände flexibler arbeiten. Mir geht es zum Beispiel konkret um eine Erweiterung um den § 6 a, als Option, auch wiederkehrende Beiträge für leitungsgebundene Einrichtungen einzuführen. Damit wäre die Finanzierung der Erneuerung von Trink- und Abwasserleitungen – die in bestimmten Zeiträumen nun mal nötig sind – sozial verträglicher für die Kunden und würde die Verbände nicht in finanzielle Nöte, auch im Hinblick auf steigende Energie- und Materialpreise, bringen. Eine Erweiterung des Gesetzes würde heißen: Kleine Teilbeträge von den Bürgern statt hoher Einmalzahlungen, wenn es um Erneuerungsmaßnahmen geht.

WZ-Redakteurin Ulrike Wolf traf Sven Rosomkiewicz im Gemeindehaus von Borne. Danach hieß es für den Kommunalpolitiker ab nach Magdeburg zum Landtag.
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Abseits der Wasserwirtschaft, was verbinden Sie mit dem Element Wasser?

Es ist die Wertschätzung. Seit mehr als einhundert Jahren haben wir hierzulande das Glück, dass zu jeder Zeit sauberes Trinkwasser aus dem Hahn fließt und wir uns über die Wasserversorgung keine großen Gedanken machen (müssen). In vielen Regionen der Welt ist das nicht selbstverständlich. Das Element Wasser verbinde ich auch mit Erholung, beispielsweise bin ich gern mit meiner Familie an der Ostsee oder an Bergseen in Südtirol. Wasser ist für mich obendrein Kindheitserinnerung: Früher war ich oft im Strandsolbad in Staßfurt oder am Löderburger See zum Baden.

Vielen Dank für das Gespräch.